Weitere Projekte durch das Investitionsprogramm Hessenkasse gefördert

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Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt. Kürzlich sind in Bad Zwesten, Baunatal, Immenhausen, Kirtorf, Lindenfels, Mainhausen, Neckarsteinach, Neu-Eichenberg und Wöllstadt insgesamt 13 neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 9,2 Millionen Euro hinzugekommen.

Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein Erfolgsmodell. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt gefördert. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“

„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse werden der Sportplatz in Nieder-Wöllstand saniert, das Vereinszentrum im Kirtorfer Stadtteil Wahlen erhält ein neues Dach, in Immenhausen wird die Sudetenstraße erneuert und Bad Zwesten schafft ein neues Fahrzeug für seinen Bauhof an. Diese und neun weitere Projekte profitieren vom Investitionsprogramm des Landes.“

„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für 1911 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro.“

Fragen und Antworten

Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.

Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.

Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1911 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von rund 618 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von mehr als 67 Millionen Euro haben die Kommunen zusätzlich rund 362 Millionen Euro eigenes Geld investiert und rund 75 Millionen Euro von Dritten eingeworben.

Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf der Webseite des FinanzministeriumsÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.